09 May 2011 |
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Nachfolgend beschreibt SOLARKRITIK.DE den seit Jahren existierenden Polit-Filz in Recklinghausen, der sich in nahezu allen Parteien in Recklinghausen widerspiegelt, insbesondere aber in der SPD und in der CDU. Bereits Ende der 1990er Jahre hatte Recklinghausen bundesweit zweifelhafte Berühmtheit erlangt, als umfangreiche Schmiergeldzahlungen von Bauunternehmen an Mitarbeiter im Recklinghäuser-Bauamt bekannt wurden. In einer Nachrichten-Sendung auf RTL sprach man von der "Heimlichen Hauptstadt der Kungelei". Schauen Sie das 27-minütige Video, in dem die gesamten Machenschaften von damals zusammengefasst worden sind, und in dem beschrieben wird, wie die SPD damals im Stadtrat von Recklinghausen die Aufklärung der Machenschaften verhindert hatte:
Nachfolgend erwähnt SOLARKRITIK.DE weitere Beispiele der Polit-Kungelei in Recklinghausen, der SOLARKRITIK.DE seit Jahren ausgesetzt worden ist. SOLARKRITIK.DE verzichtet in diesem Artikel auf eine Verlinkung der konkreten Beweisdokumente, da in anderen Artikel unter "SOLARJUSTIZ" alle Beweisdokumente über die nachfolgend gemachten Behauptungen bereits mehrfach verlinkt worden sind. Lediglich die nachfolgenden Fotos der Polit-Verantwortlichungen wurden mit ergänzenden Informationen verlinkt.
Im Januar 2003 bekam es SOLARKRITIK.DE dann erstmalig direkt mit dem "SPD-Filz" in Recklinghausen zu tun. Denn der SPD-Amtsrichter Dirk Vogt verurteilte den SOLARKRITIKER in 1. Instanz in einem strafrechtlichen Beleidigungsverfahren, ohne die Beweise des Solarkritikers zu zu lassen. Stattdessen dachte diese SPD-Richter Dirk Vogt öffentlich darüber nach, den Solarkritiker psychiatrisieren zu lassen. Nur durch Hartnäckigkeit und in dem der Solarkritiker NICHT (!) auf seinen Anwalt gehört hatte, wurde der Solarkrtiker dann in 3. Instanz (2. Instanz: Sprungrevision) im Mai 2004 vor einer anderen Strafkammer des Amtsgericht Recklinghausen zu 100% freigesprochen. In diesem Verfahren hätte durch die Recklinghausen Richter eigentlich der Prozessbetrug des Recklinghäuser Anwaltes Gigerl zur Aufklärung gebracht werden müssen. Aber diese Beweisaufnahme ist durch die Richterin Tamm verhindert worden.
Trotz mehrfacher Befangenheitsanträge, die in zweifelhafter Weise durch Richter beim Amtsgericht in Recklinghausen abgelehnt worden sind, leitetete dieser SPD-Richter Dirk Vogt im Jahr 2007 ein weiteres Beleidigungsstrafverfahren gegen den Solarkritiker, diesesmal wegen "Übler Nachrede".
In diesem Strafverfahren fälschte der SPD-Straf- und Amtsrichter Dirk Vogt in mehreren Punkten das Gerichtsprotokoll und verweigerte im Gerichtsverfahren dem Solarkritiker ebenfalls mehrere wichtige Beweisanträge. Die Fälschung des Gerichtsprotokolls durch den SPD-Richter Dirk Vogt ist durch Tonaufzeichnungen von Prozessbeoachtern beweisbar.
Im November 2006 versuchte der damalige SPD-Landrat Jochen Welt den Solarkritiker zum 2. Mal zu psychiatrisieren. U.a. durch kritisches Nachfragen des damaligen Arbeitgebers des Solarkritikers hat dann das Ordnungsamt der Stadt Recklinghausen unter Aufsicht des Landrates Jochen Welt plötzlich Abstand von diesen Machenschaften genommen.
Am 04.06.2009 wurde die für den Kreis Recklinghausen zuständige SPD-EU-Parlamentariern Jutta Haug über die Vertuschungen beim NRW-Justizministerium informiert. Es wurde vom Solarkritiker auf Video festgehalten, daß Jutta Haug am 04.06.2009 über diese Machenschaften informiert worden ist.
Die Referentin von Jutta Haug versprach damals Aufklärung. SOLARKRITIK.DE hat bis heute (!) keine Mitteilung von Jutta Haug erhalten. 
Mit dem SPD-Bundestagsabgeordnete mit Wahlkreis Recklinghausen Frank Schwabe hatte SOLARKRITIK.DE in der Vergangenheit ebenfalls Kontakt aufgenommen, weil Frank Schwabe sich als ehemaliger Gästeführer (!) in zweifelhafter Weise versucht, sich als "Klimahsysteriker" zu profilieren, ohne die wissenschaftlichen Klima-Fakten (außerhalb des IPCC-REPORTs) genauer zu kennen bzw. genauer kennen zu wollen.
"Klimakritische" Fragen an Frank Schwabe wurden von Frank Schwabe nicht beantwortet. Lesen Sie auch das Schreiben an Andreas Becker vom 24.11.2010. 
Im November 2011 wurde das SPD-Mitglied im NRW-Landtag mit Wahlkreis Recklinghausen
 Andreas Becker über die Machenschaften beim NRW-Justizministerium informiert. Andreas Becker hat dazu die DVD erhalten, auf der alle Hintergründe dokumentiert worden wird. Andreas Becker antwortet mit Schreiben vom 21.11.2010 mit den gängigen Polit-Floskeln. SOLARKRITIK.DE weiß sehr wohl, welche Rechtsmittel zur Verfügung stehen. Aber Andreas Becker scheint nicht wissen zu wollen, daß "die Justiz" Ländersache, also Sache des Landtages in NRW, ist. Aber was unternimmt Andreas Becker, wenn Richter beim VG Gelsenkirchen dem Grundrechtsträger das Grundrecht aus dem Artikel 19 Abs. 4 (Rechtmäßigkeitskontrolle) aus dem Grundgesetz als oberste Rechtsnorm in Deutschland trotz Richtereid (§ 38 DRiG) und trotz richterlichen Beschluss vom 16.07.2009 verweigern, um die Aufdeckung des langjährigen Polit-Kompletts gegen den Solarkritiker zu verhindern ?? Die Richter beim VG Gelsenkirchen verweigern dem Solarkritiker die Rechtmässigkeitskontrolle aus Artikel 19 Abs. 4 GG in 198 geheimen Aktenseiten, die über die Recherchen des Solarkritikers beim NRW-Justizministeium seit 1998 angelegt worden sind. Das Schreiben vom 24.11.2010 an Andreas Becker mit dezidierten Fragestellungen des Solarkritikers blieb von Andreas Becker unbeantwortet. 
Am 12.04.2011 auf PHOENIX bestätigte - wohl mehr unfreiwillig - kein geringerer als der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, wie in Deutschland - sogar parteiübergreifend - die Psychiatrisierung und das Anlegen von Geheimakten politisch benutzt wird, um bestehende Gesetze zu umgehen um politische Ziele zu erreichen.
Bei diesem Statement von Sigmar Gabriel dürfte auch dem letzten Bürger in Deutschland klar werden, mit welcher zweifelhaften "Polit-Mischpoke" wir es in Deutschland zu tun haben. Die Machenschaften in Recklinghausen wurden auf diese Art und Weise vom SPD-Parteichef höchstpersönlich bestätigt. Der SPD-Parteichef S. Gabriel scheint sich diese Machenschaften von der CIA abgeschaut zu haben: Denn in Video 024 (Psychiatrisierung als Waffe gegen Kritiker) wird beschrieben, wie durch Androhung von Psychiatrisierung und Anlegen von Geheimakten die Aufklärung eines Parteispendenskandal der Clinton-Regierung in den USA durch die CIA verhindert worden ist.  "Am 30.08.2009 haben die Menschen im Vest (Recklinghausen) einen Profi zum Landrat im Vest gewählt!"
So, die offizielle Anpreisung des aktuellen Landrats Cay Süberkrüb auf seiner FACEBOOK-Seite. Dann wird Cay Süberkrüb wohl auch wissen, wie er als Landrat unbequeme und kritischen Bürger durch Psychiatrisierung und Anlegen von Geheimakten mundtot machen kann.
Am 07.04.2011 wurde SOLARKRITIK.DE ein Brief vom Landrat per einfacher Post zugeschickt, den SOLARKRITIK.DE ungeöffnet an den Landrat-Absender zurückschickte, solange nicht erkennbar ist, dass sich dieser Landrat Cay Süberkrüb von den oben beschriebenen Machenschaften seiner Partei distanziert und an umfangreicher Aufklärung interessiert ist.
Interessant in diesem Zusammenhang ein Pressebericht in Hannoverischen Allgemeinen Zeitung (HAZ), in der beschrieben wird, wie sich der ehemalige Bundeskanzler und ehemaliger SPD-Vorsitzender Gerhard Schröder über die eingesetzte Ethik-Kommission lustig macht und verspottet: 
Ausgerechnet G. Schröder spottet über die Ethik-Kommission und damit über das Energiekonzept. Dabei war Schröder mitverantwortlich für den heutigen Ökoenergie-Wahnsinn, der Deutschland heute heimsucht. Und wie wenig G. Schröder von Ethik und Moral versteht, macht das Video 003 deutlich.
Aber wenn Sie glauben, die Kungelei würde nur in der SPD in der oben beschriebenen Art und Weise ablaufen, dann irren Sie sich. Auch die CDU in Recklinghausen hat diese Machenschaften ebenfalls verinnerlicht: Bürgermeister Wolfgang Pantförder ist seit Mai 2005 über die Machenschaften informiert und Philip Mißfelder, bekanntes Mitglied des Bundestages mit Wahlkreis Recklinghausen steht im Verdacht, auf subtile Art und Weise Einfluß auf den Arbeitgeber des Solarkritikers im Oktober 2009 genommen haben, der dann kurze Zeit später das Vertrauen gegenüber dem Solarkritiker und langjährigen Mitarbeiter verweigert hatte.
Nicht unerwähnt bleiben soll der Kriminalbeamte Peter Lassak der auf der Wahlkampfveranstaltung am 28.08.2009, die in ca. 100 Meter Entfernung vom Wohnhaus des Solarkritikers stattfand, ebenfalls über kriminellen Machenschaften der Justiz in Recklinghausen rund um die Anwälte Gigerl und Hartmann informiert worden ist, und bis heute dazu schweigt. Die anderen auf dem Foto abgelichteten Bürger wurden von SOLARKRITIK.DE anonymisiert, da SOLARKRITIK.DE deren Namen, Wirken und Funktion in der CDU nicht kennt.  Die ehemalige NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) ist ebenfalls über die Machenschaften informiert worden und in ihrern Verantwortung ist dafür gesorgt worden, daß der Solarkritiker wegen seiner brisanten Recherchen über die Justiz strafrechtlich verfolgt worden ist.In ihrer Verantwortung ist auch die Akte 4121 E-III 372/98 beim NRW-Justizministerium zu einer - so wörtlich - Geheimakte deklariert worden. Das Video 034 dokumentiert, daß Frau Müller-Piepenkötter informiert worden ist. Weitere Namen von Politisch-Verantwortlichen aus Recklinghausen werden in dem 80-minütigen Recherche-Video erwähnt. In diesem Video wird das gesamte Ausmaß des solaren Schwindels in Deutschland im Detail beschrieben.
Das folgende Video mit Zitaten aus Februar/März 2010 beschreibt den zweifelhaften Zustand der Polit-Prominenz. Ulrich Wickert sagt wörtlich: "Wir sind ein korruptes Land" und Prof. Hans-Joachim Selenz beschreibt im 2. Teil des Videos, wie staatsanwaltschaftliche Ermittlungen durch Politische Weisungen verhindert werden: Wiederholter Hinweis an alle Juristen und politisch-Verantwortlichen in Deutschland: Solange die Rechtsmässigkeitskontrolle nach Artikel 19 Abs. 4 GG dem Solarkritiker und die darauf basierende Akteneinsichtnahme in 198 geheimen Aktenseiten beim NRW-Justizministerium durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen weiterhin verweigert wird, wird der Solarkritiker von Schriftsätzen jedweder Justizbehörden in Deutschland keinerlei Kenntnis nehmen und ungeöffnet zurückschicken. *** |